Es kann doch eh nicht mehr schlimmer werden.

Es kann doch eh nicht mehr schlimmer werden.

„Kann doch eh nicht mehr schlimmer werden.” Dieser Satz fiel in einem privaten Gespräch

über die AfD. Nach Corona, nach Jahren politischer Enttäuschung und angesichts eines

Landes, das sich in vieler Hinsicht verändert hat, war die Haltung meines Gegenübers

ziemlich klar: Warum sollte es ihn überhaupt noch interessieren, wer regiert? Was genau soll

eigentlich noch kaputtgehen?

Meine erste Reaktion darauf war emotionaler als politisch fundiert – ich dachte an Freiheit,

Demokratie, den Verlust eines Wertesystems. Genau das hat mich beschäftigt: Was steht

wirklich auf dem Spiel, wenn wir diesen Satz einfach hinnehmen? Im Folgenden geht es

deshalb weniger um die AfD im Speziellen als um die Frage, was Demokratie tatsächlich

leistet, welche Voraussetzungen sie braucht – und welchen Anteil wir alle daran haben, dass

genau diese Voraussetzungen gerade erodieren.

Demokratie garantiert weder gute Politik noch politische Wirksamkeit; ihr entscheidender

Wert liegt darin, Macht zu begrenzen, Opposition zu erlauben und die Möglichkeit zu

schaffen, Regierende wieder abzuwählen. Der Unterschied zur AfD liegt nicht in

konservativer Politik an sich, sondern in der Frage, wer „das Volk” ist und wie eine Partei mit

Pluralismus, unabhängigen Institutionen und der Begrenzung eigener Macht umgeht.

Rechtspopulistische Politik bietet schon immer einfache Antworten auf reale

gesellschaftliche Veränderungen und trifft damit auf längst vorhandene Frustration, Angst

und politische Ohnmacht – mit dem Angebot von Sicherheit, Kontrolle und Zugehörigkeit,

was keine illegitimen Wünsche sind. Aber sie liefern illegitime Wege dorthin. Trotz- oder

Protestwahlen führen zum gleichen Ergebnis wie echte Zustimmung. Denn eine

Proteststimme steht auf dem Wahlzettel nicht als Protest, sondern zählt als Zustimmung zur

Macht, was zur eigentlichen Frage führt: Welche Voraussetzungen braucht Demokratie, und

was passiert, wenn diese erodieren?

Demokratie verlangt erstaunlich viel. Menschen müssen Informationen beurteilen, politische

Komplexität aushalten und akzeptieren können, dass gesellschaftliche Probleme selten eine

einzige Ursache haben. Sie braucht politische Bildung, Medienkompetenz und genügend

Vertrauen in Verfahren, ohne daraus blinden Glauben an Institutionen zu machen.

Und sie verlangt etwas, das im politischen Streit erstaunlich selten ausgesprochen wird: die

Fähigkeit, die eigenen Emotionen nicht automatisch mit dem Gemeinwohl gleichzusetzen.

Demokratie beginnt dort, wo ich akzeptiere, dass meine Stimme gleich viel zählt wie deine –

und daraus Entscheidungen entstehen können, die mir persönlich nicht gefallen.

Wenn politische Bildung schwächer wird, öffentliche Debatten stärker über Affekt

funktionieren, Desinformation leichter zirkuliert und gesellschaftliches Vertrauen sinkt,

entsteht daraus deshalb kein Argument gegen Demokratie.

Es entsteht ein Argument dafür, ihre Sicherung besonders ernst zu nehmen.

Denn Demokratie ist nicht notwendig, weil Menschen zuverlässig vernünftig entscheiden.

Sie ist deshalb notwendig, weil Menschen fehlbar, beeinflussbar, emotional und

machtanfällig sind.

Das gilt für Bürger genauso wie für diejenigen, die regieren.

Eine autoritärere Ordnung löst dieses Problem nicht. Sie gibt fehlbaren Menschen lediglich

mehr Macht und schwächt gleichzeitig die Möglichkeiten, diese Macht zu kontrollieren.

Zu demokratischer Reife gehört auch eine unangenehme Frage an uns selbst.

Ich gehöre seit Jahrzehnten zu den politisch Unzufriedenen. Vieles von dem, was wir

Menschen, Tieren, Pflanzen, unserem Planeten und letztlich uns selbst antun, halte ich für

kaum erträglich. Dass gesellschaftliche und wirtschaftliche Systeme Zustände

hervorbringen, unter denen Menschen leiden, obwohl wir längst genug wissen, um es

besser zu machen, gehört zu den Gründen, aus denen meine eigene Arbeit überhaupt

entstanden ist.

Ich schreibe also nicht aus Begeisterung für den Status quo.

Gerade deshalb frage ich mich, was wir mit unserer Unzufriedenheit gemacht haben.

Über Jahrzehnte haben wir politische Verantwortung weitgehend an diejenigen ausgelagert,

die Politik beruflich betreiben. Wir haben gewählt, beobachtet, diskutiert und uns beklagt.

Menschen haben sich selbstverständlich auch engagiert, organisiert und demonstriert. Als

gesellschaftliches Grundverständnis behandeln wir Demokratie trotzdem erstaunlich häufig

wie eine Dienstleistung: Wir geben unsere Stimme ab und erwarten anschließend, dass

andere unsere gemeinsame Welt vernünftig gestalten.

Damit wird politisches Versagen nicht dem einzelnen Bürger zugeschoben. Regierungen

tragen Verantwortung für ihre Entscheidungen, Institutionen für ihr Handeln und mächtige

wirtschaftliche Akteure für ihren Einfluss.

Aber wenn Demokratie tatsächlich Selbstregierung bedeutet, können wir unsere

Verantwortung für den Zustand unserer Gesellschaft nicht vollständig an eine Regierung

delegieren. Vor allem nicht in Krisenzeiten.

Und darin liegt die schwer zu übersehende Ironie unserer gegenwärtigen Situation.

Viele von uns sind seit Jahrzehnten politisch unzufrieden, haben demokratische

Verantwortung nur begrenzt als eigene Aufgabe verstanden und sitzen nun vor den Folgen

einer gesellschaftlichen Entwicklung, die wir selbst längst unerträglich finden.

Ausgerechnet aus diesem Gefühl der Ohnmacht entsteht nun die Bereitschaft, einer Partei

Macht zu übertragen, weil sie verspricht, endlich wieder durchzugreifen und Ordnung

herzustellen.

Wir diskutieren ernsthaft darüber, ob Demokratie gescheitert ist, obwohl wir möglicherweise

noch gar nicht herausgefunden haben, was es bedeutet demokratisch zu sein.

„Kann doch eh nicht schlimmer werden.”

Doch, das kann es.

Diese Antwort verlangt keine Verklärung der vergangenen Jahrzehnte und keine Loyalität

gegenüber Parteien, die unser Vertrauen verspielt haben. Sie verlangt lediglich, zwei Dinge

auseinanderzuhalten: die berechtigte Feststellung, dass politisch sehr viel schiefgelaufen ist,

und die Annahme, deshalb hätten wir nichts mehr zu verlieren.

Wir haben etwas zu verlieren.

Die Möglichkeit, Macht zu begrenzen. Die Möglichkeit, öffentlich zu widersprechen. Die

Möglichkeit, Regierende auszutauschen. Die Möglichkeit, unterschiedliche Interessen

auszuhandeln, ohne einem Teil der Gesellschaft seine Zugehörigkeit abzusprechen. Und vor

allem die Möglichkeit, unsere politischen Fehler weiterhin korrigieren zu können.

Wer aus Frust AfD wählt, muss deshalb weder beschimpft noch belehrt werden.

Er sollte nur wissen, was er damit tatsächlich in Auftrag gibt.

Denn berechtigte Wut entbindet uns nicht von der Verantwortung, ihre Erklärung zu prüfen.

Wir haben alle versagt. Die Frage ist, ob wir uns die Möglichkeit zur Korrektur erhalten oder

weiterhin passiv-aggressiv auf eine Politik reagieren, mit der wir seit Jahrzehnten

unzufrieden sind, und am Ende unseren trotz allem noch immer wohlhabenden und

weitgehend friedlichen Alltag autoritärer Führung überlassen, weil wir nicht wussten, wie wir

mit unserer eigenen Ohnmacht umgehen sollen.